Statistik Quelle: Focus vom Di 07.11.2023 16:21 SPD

Analyse - Schulden, Schröpfen, Super-Staat: So dreht die SPD unsere Wirtschaft auf links

Die SPD will wirtschaftspolitisch wieder an Profil gewinnen. Doch der Leitantrag, den das Präsidium am Montag abgesegnet hat, bietet reichlich Konfliktpotenzial – auch intern. Eine Analyse zeigt, welche guten Ansätze und welche Schwachpunkte die "linke Handschrift" hat.Von Gastautor Thorsten Giersch Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 07.11.2023 15:31 SPD

Nach Klage gegen Bürgerbegehren: Potsdams SPD stellt sich hinter Oberbürgermeister Schubert

Nach Kritik an der Entscheidung von OB Mike Schubert (SPD) nehmen seine Parteifreunde den Rathauschef in Schutz – und bieten einen gemeinsamen Diskurs zur Klimapolitik an Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 14:45 SPD

Parteien: SPD, CDU und Grüne begrüßen Einigung bei Migrationsgipfel

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Statistik Quelle: Die Welt vom Di 07.11.2023 13:59 SPD

"Linke Integrationsverweigerer aus SPD und Grünen haben Bemühungen diffamiert"

Nach stundenlangen Beratungen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länder auf einen Asylkompromiss geeinigt. Doch Unionsvertretern gehen die Vereinbarungen nicht weit genug. "Was wir auf Deutschlands Straßen erleben, ist fatal und eine Schande", sagt CSU-Generalsekretär Martin Huber. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 07.11.2023 13:25 SPD

Bund-Länder-Beschlüsse: SPD-Chef: Gefeilsche in Migrationspolitik muss aufhören

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Statistik Quelle: Die Welt vom Di 07.11.2023 12:35 SPD

Für den Zustand der SPD ist dieser Leitantrag ein gutes Zeichen

In einem Leitantrag stellt die SPD ihre Pläne zum Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft vor: Sie kündigt wirtschaftsliberale Prinzipien wie die Schuldenbremse auf und will "Reiche" stärker in die Pflicht nehmen. So berechtigt Einwände sind: Für die Partei ist der Antrag ein gutes Zeichen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Di 07.11.2023 12:05 SPD

SPD-Chefin Saskia Esken will Spitzenverdiener zur Kasse bitten

Wie kann die Regierung langfristig das Zwei-Prozent-Ziel der Nato einhalten? SPD-Vorsitzende Saskia Esken bringt nun neue Steuern für »sehr hohe Vermögen und Einkommen« ins Spiel. In Deutschland herrsche kein Mangel an Geld. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Di 07.11.2023 09:00 SPD

Endlich gibt die SPD ihren Widerstand auf

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich mit Kanzler Scholz auf Maßnahmen zur Begrenzung der Migration geeinigt. Ein großer Wurf? Wohl kaum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 07.11.2023 06:46 SPD

"Müssen andere Wege finden" - SPD-Chefin will auch für Nato-Ziele die Reichen zur Kasse bitten

Die SPD will den Reichen ans Geld. So sollen Spitzenverdiener bald stärker besteuert werden. Laut SPD-Chefin Esken soll damit auch die Bundeswehr finanziert werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 06.11.2023 23:55 SPD, Asyl

Landrat tritt wegen Asylpolitik aus SPD aus

Stefan Kerth stellt der SPD ein schlechtes Zeugnis aus und verlässt deshalb die Partei. Landrat in Vorpommern-Rügen will er dennoch bleiben. Bewogen habe ihn vor allem die derzeitige Asylpolitik, auch mit dem Bürgergeld geht er hart ins Gericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Mo 06.11.2023 21:13 SPD

Kritik an Asyl-Politik: Landrat in Mecklenburg-Vorpommern tritt aus SPD aus

Nach mehreren Jahrzehnten bei den Sozialdemokraten tritt Vorpommern-Rügens Landrat Stefan Kerth aus der Partei aus. In einer langen Erklärung äußert er sich zu seinen Beweggründen. In politisch rechts stehenden Lagern wird sein Entschluss wohlwollend aufgenommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 06.11.2023 18:37 SPD

SPD-Wirtschaftskonzept: SPD plant Krisenabgabe für Spitzenverdiener

Die SPD will Gutverdiener stärker zur Kasse bitten und die Schuldenbremse lockern – und sorgt damit für neues Konfliktpotenzial in der Ampelregierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mo 06.11.2023 18:04 SPD

SPD-Vorstoß zu Steuerreform: Superreiche, zahlen bitte!

Die SPD will Spitzenverdienende mit einer "temporären Krisenabgabe" zur Kasse bitten und die Schuldenbremse reformieren. CDU und Linke üben Kritik. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.11.2023 17:47 SPD

Landrat von Vorpommern-Rügen verlässt SPD wegen Asylpolitik

Der Landrat von Vorpommern-Rügen, Kehrt, tritt aus der SPD aus. Die Partei sei zu stark "gesinnungsgeleitet" und "unzureichend an der Lebensrealität orientiert" - gerade mit Blick auf die Asyl- und Migrationspolitik, kritisierte er. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 06.11.2023 17:23 SPD

Leitantrag: SPD will 95 Prozent der Bürger entlasten

Die SPD-Spitze will bis 2030 eine Million neue Jobs ermöglichen. In ihrem Leitantrag für den kommenden Parteitag schlägt sie außerdem vor, 95 Prozent der Bürger steuerlich zu entlasten und Superreiche stärker zur Kasse zu bitten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 06.11.2023 16:53 SPD

Stefan Kerth - SPD-Landrat tritt wegen Asylpolitik aus Partei aus

Stefan Kerth, Landrat von Vorpommern-Rügen, hat wiederholt die aktuelle Migrationspolitik kritisiert. Nun erklärt er den Austritt aus der SPD und nennt noch weitere Gründe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 06.11.2023 16:46 SPD

Erklärung - Landrat tritt wegen Asylpolitik aus SPD aus

Der Landrat von Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, tritt aus der SPD aus.Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 16:38 SPD

Landrat : Stefan Kerth tritt aus SPD aus und kritisiert Asylpolitik

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Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.11.2023 16:16 SPD

Die alten Illusionen der SPD

Als probates Allheilmittel gegen linken Regierungsfrust dient leider wieder die alte Erzählung vom finanziell nicht handlungsfähigen Staat. Dabei müsste es doch auch die SPD längst besser wissen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 06.11.2023 16:08 SPD, Pläne

Analyse von Hugo Müller-Vogg - Die neuen Steuer-Pläne der SPD sind Gift für unser Land

Die SPD will Spitzenverdiener stärker zur Kasse bitten. Was im Leitantrag zum Bundesparteitag vorgeschlagen wird, ist ein echter "Steuerhammer". Die Konsequenzen für unser Land und unsere Wirtschaft wären immens.Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 06.11.2023 15:24 SPD

Vor Parteitag im Dezember: SPD diskutiert Krisenabgabe für Reiche und Reform der Schuldenbremse

Weil die jüngsten Krisen die soziale Ungleichheit in Deutschland verstärkt hätten, will die SPD eine temporäre Krisenabgabe für Reiche einführen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Mo 06.11.2023 13:08 SPD

SPD-Spitze will Schuldenbremse aussetzen

Das SPD-Präsidium einigt sich auf den Leitantrag für ihren Parteitag. Es geht um Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und das Aussetzen der Schuldenbremse. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 12:37 SPD

Nach Geiselnahme: SPD-Fraktionschef will Aufarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 12:35 SPD, Geiselnahme

Nach Geiselnahme: SPD-Fraktionschef fordert Aufarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen

Der Hamburger SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme ein Aufarbeiten der Sicherheitsmaßnahmen gefordert. "Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem ernsten Sicherheitsverstoß kommen konnte und welche zusätzlichen Maßnahmen zukünftig ergriffen werden müsse", sagte Kienscherf. Darüber hinaus werde mit den Verantwortlichen am Flughafen gesprochen und das Thema a ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 06.11.2023 11:56 SPD

SPD will "temporäre Krisenabgabe" für Superreiche

Die SPD-Spitze bereitet sich auf ihren nächsten Bundesparteitag vor. Dafür hat sie ein Antragspapier verfasst, das steigende Belastungen für Höchsteinkommen und eine Reform der Schuldenbremse vorsieht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 06.11.2023 11:24 SPD, Scholz

Migrationsgipfel im Kanzleramt: Sogar SPD-Länderchefs erhöhen Druck auf Scholz

In den Ländern sind die Erwartungen vor der MPK mit Kanzler Scholz groß. Doch im Vorfeld gibt es Kritik - nicht nur von der Union. Der Newsticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mo 06.11.2023 11:12 SPD

SPD diskutiert »temporäre Krisenabgabe« für Superreiche

Die SPD will nach SPIEGEL-Informationen Spitzenverdienende stärker zur Kasse bitten: Das steht in einem Leitantrags-Entwurf für den Parteitag. Nicht nur dieser Vorschlag dürfte auf Widerstand in der Ampel treffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 10:34 SPD

Leitantrag für Bundesparteitag: SPD plant höhere Abgaben für Reiche und mehr Geld für Bildung

Die SPD-Spitze will bis 2030 laut einem Antrag eine Million neue Arbeitsplätze schaffen. Auch Erbschafts-, Schenkungs- und Einkommensteuer möchte die Partei reformieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 06.11.2023 08:12 Pro Palästina, SPD

Politik-News im Überblick: Nouripour verurteilt Judenhass bei Pro-Palästina-Demos

Der Grünen-Chef fordert härteres Vorgegehen gegen Antisemitismus. Felix Klein appelliert an Bund und Länder. Politik-News im Blog. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 04.11.2023 18:00 SPD

Parteien: Lewentz bleibt SPD-Chef und regelt Nachfolge bis 2025

Roger Lewentz bleibt SPD-Chef in Rheinland-Pfalz, will aber bis spätestens 2025 seine Nachfolge klären. Beim Landesparteitag geht es auch um den Kampf gegen Rechts und um Europa. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 04.11.2023 18:00 SPD

Europa: Bayerns SPD streitet nach Wahl über Aufarbeitung

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Statistik Quelle: Stern vom Sa 04.11.2023 18:00 SPD

Europa: Bayerns SPD streitet nach Wahl über Aufarbeitung

Nach einem bitteren Abschneiden für die SPD bei der Landtagswahl trifft sich die Partei zu einem offenen Austausch. Dabei muss sich vor allem die Landesspitze viel Kritik anhören. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 04.11.2023 16:45 SPD

SPD in Rheinland-Pfalz: Aufschub für den Neuanfang

Obwohl Roger Lewentz nach der Ahrflut als Innenminister von Rheinland-Pfalz zurückgetreten war, wird er als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt. Jetzt will er seine eigene Nachfolge und damit wohl auch die von Malu Dreyer moderieren. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 04.11.2023 16:16 SPD

"Wird der Komplexität nicht gerecht" - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich widerspricht Pistorius

Nach der Aussage des Bundesverteidigungsministers, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, hat Rolf Mützenich (SPD) nun widersprochen. Die Formulierung werde der Komplexität nicht gerecht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 04.11.2023 15:15 SPD

"Sozialpolitischer Skandal": SPD und Studentenwerk kritisieren Zinserhöhung der KfW-Bank auf Studienkredite

Die SPD fordert die KfW-Bank zur Rücknahme der hohen Studienkredit-Zinserhöhung auf. Laut Studentennetzwerk sei der Zinssatz doppelt so hoch wie für einen Immobilienkredit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Sa 04.11.2023 13:52 SPD

SPD fordert Rücknahme der Zinserhöhung auf KfW-Studienkredite

Die erneute Erhöhung des Zinssatzes für Studienkredite der Förderbank KfW stößt auf Kritik in der Politik. Die Union spricht von einer "Zinsfalle" für junge Menschen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Rücknahme der Erhöhung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 04.11.2023 09:26 SPD

Studium: SPD fordert KfW-Bank zur Rücknahme hoher Studienkredit-Zinsen auf

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert wieder niedrigere Zinsen bei Studienkrediten der KfW. Laut Studentenwerks seien die hohen Zinsen ein Skandal. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 04.11.2023 09:26 SPD

Studienkredite der KfW: SPD-Fraktion fordert Rücknahme der Zinserhöhung bei Studienkrediten

Die SPD-Fraktion fordert die bundeseigene Förderbank auf, Alternativen zur Zinserhöhung zu suchen. Ihre Kritik wird von der Opposition unterstützt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Sa 04.11.2023 06:56 SPD

Studienkredite werden teuer: SPD fordert Rücknahme von hoher KfW-Zinserhöhung

Studenten können seit einiger Zeit für die Finanzierung auf Studienkredite der KfW zurückgreifen. Allerdings sind die Konditionen dieser Kredite schlechter als viele Immobilienkredite, vor allem nach der jüngsten Anpassung. Die SPD redet der Förderbank ins Gewissen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 19:49 SPD

Parteien: SPD mit Thomas Rieke als Spitzenkandidat in die Europawahl

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 19:06 SPD, Laptops

Steuerbetrug: Laptops im Hamburger «Cum-Ex»-Ausschuss vorübergehend verschwunden

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Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 03.11.2023 18:08 SPD

SPD-Politiker warnen vor Aus des Deutschlandtickets

Droht dem Deutschlandticket das Aus? Vor Beratungen der Ministerpräsidenten dringen SPD-Länderministerinnen und -minister auf eine Entscheidung zur Finanzierung. Sie warnen vor einer Preiserhöhung. Von Moritz Rödle. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 03.11.2023 17:12 SPD, Cum

Laptops Verschwunden: "Die SPD versucht diesen Skandal mit allen Mitteln totzumachen": stern-Reporter über neuen Cum-Ex-Eklat

Neuer Eklat im Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre der Privatbank Warburg: Zwei Laptops mit heiklen E-Mails sind verschwunden. Stern-Investigativ Journalist Oliver Schröm ordnet im Interview die Geschehnisse ein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.11.2023 16:42 SPD

Vor Ministerpräsidentenkonferenz: SPD fordert Einigung beim Deutschlandticket

Noch immer fehlt eine Finanzierung für das kommenden Jahr. Verkehrspolitiker der SPD fordern den eigenen Kanzler nun auf, eine Lösung zu finden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 03.11.2023 16:26 SPD

Das "rechtspolitische Gewissen der SPD" - Ließ er die Laptops verschwinden? Das ist Cum-Ex-Chefermittler Jänicke

Steffen Jänicke steht im Mittelpunkt der Affäre um verschwundene Laptops im Cum-Ex-Steuerskandal. Pikant: Der SPD-Chefermittler ist dem Verfassungsschutz schon im vergangenen Jahr aufgefallen.Von Autor Oliver Stock Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 03.11.2023 15:40 SPD

Die Mainzer SPD und der SWR: Die Toten vom Ahrtal

Kaum spitzt ein Korrespondent des SWR die Frage zu, welche Verantwortung dem früheren Innenminister Lewentz bei der Ahrflut zukam, steht die Landesregierung beim Sender auf der Matte. Der hält sich vergleichsweise wacker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 03.11.2023 15:32 SPD

SPD-Abgeordnete für Asylprüfungen in Drittstaaten außerhalb Europas

Angesichts wachsender Unzufriedenheit mit der deutschen Migrationspolitik suchen Mitglieder aller Parteien nach Möglichkeiten, die Situation zu befrieden. Drei Bundestagsabgeordnete der SPD fordern die Verlagerung von Asylverfahren in außereuropäische Drittstaaten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 13:43 SPD

Parteien: SPD will mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 03.11.2023 13:00 SPD, Wagner

Wechsel zur SPD: Andreas Wagner will in Kommunalpolitik aktiv werden

Der Ex-Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner hat seine politische Auszeit beendet. Eine neue politische Heimat hat er bei der SPD gefunden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 03.11.2023 12:59 SPD

SPD-Politiker warnen vor Aus für Deutschlandticket

Einem beliebten Projekt der Ampelkoalition droht das Ende: Nach SPIEGEL-Informationen fürchten SPD-Verkehrspolitiker ein Scheitern des 49-Euro-Tickets – sie fordern eine schnelle Reaktion von Bund und Ländern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.11.2023 12:38 Antisemitismus, SPD

"Wir brauchen Prävention": SPD-Landeschef verteidigt Projekte gegen Antisemitismus

Nachdem die Berliner CDU den Erfolg von Präventionsprojekten gegen Antisemitismus anzweifelte, meldet sich SPD-Politiker Raed Saleh zu Wort. Jeder Euro sei eine Investition für den Frieden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 12:24 SPD

Antisemitismus: SPD-Landeschef: Präventionsprojekte zahlen sich jetzt aus

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 03.11.2023 12:02 SPD

Bis zu 1000 Wohnungen in Pirschheide möglich: SPD-Fraktion macht Druck für Wohnungsbau in Potsdam

Jahrelang lagen Pläne für einen neuen Stadtteil am Bahnhof Pirschheide auf Eis. Nun will die SPD-Fraktion das Vorhaben wiederbeleben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 03.11.2023 08:40 SPD

SPD-Abgeordnete schlagen Asylverfahren außerhalb Europas vor

Irreguläre Migration begrenzen, sichere Einreisemöglichkeiten schaffen: Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zum Thema Zuwanderung kommt einem Medienbericht zufolge auch aus Reihen der SPD der Vorschlag, Asylverfahren aus Europa auszulagern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.11.2023 06:12 SPD

Europawahl 2024: Nord-SPD nominiert Europakandidaten und berät über Europa

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Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 01.11.2023 07:46 Asylverfahren, SPD

SPD und Grüne gegen Asylverfahren außerhalb Europas

Dass ausgerechnet die CDU als "christlich-konservative Partei" nun das Recht auf Asyl "faktisch aushebeln" wollten, sei verstörend, so Irene Mihalic von den Grünen. Auch die SPD übt Kritik an dem Vorstoß von NRWs Ministerpräsident Wüst (CDU). Der verteidigt seine Idee. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 31.10.2023 09:00 SPD

"Echter Unfug": Mietspiegel abgeschmettert: Antrag der SPD findet im Stadtrat keine Mehrheit

Die Geretsrieder SPD-Fraktion hat im Stadtrat einen Mietspiegel beantragt. Bereits vor zehn Jahren scheiterten sie damit. Doch auch dieses Mal konnten sie die Mehrheit nicht für sich gewinnen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.10.2023 06:07 SPD

Parteien: SPD: Mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden

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Statistik Quelle: Stern vom Mo 30.10.2023 06:07 SPD

Parteien: SPD: Mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden

Der SPD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen fordert einem Zeitungsbericht zufolge mehr Geld für die Kommunen. In einem Fünf-Punkte-Plan verlangen die Sozialdemokraten zum Beispiel, dass die Städte und Gemeinden künftig in größerem Umfang Steuermittel zugewiesen bekommen, wie die "Rheinische Post" (Montag) berichtet. Dem Blatt liegt nach eigenen Angaben das Papier vor. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 29.10.2023 13:45 SPD

90 Joints pro Monat! - SPD warnt vor Legalisierung von Cannabis

In wenigen Wochen soll der Bundestag Cannabis legalisieren. Jetzt kommt Kritik!Foto: Fredrik von Erichsen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 27.10.2023 16:34 Schröder, SPD

60 Jahre Mitglied: SPD ehrt Gerhard Schröder

Gerhard Schröder sollte noch vor wenigen Monaten die SPD verlassen, jetzt wurde der Altkanzler geehrt. 60 Jahre ist er bereits Mitglied in der Partei. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 27.10.2023 14:23 Ehrung, SPD

Schröder Ehrung in Hannover: "Tja, so viel Aufmerksamkeit bekommt nur der Gerd!"

Die SPD ehrt Alt-Bundeskanzler für 60 Jahre Mitgliedschaft. Als Gäste sind alte Weggefährten gekommen. Sie haben kein Verständnis für den Umgang mit Schröder. Die Kritik an der SPD-Parteispitze ist deutlich. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 27.10.2023 14:10 SPD

SPD ehrt Gerhard Schröder für 60 Jahre Mitgliedschaft

Die SPD-Führung in Berlin hatte sich immer wieder von ihm distanziert. In Hannover feiert die Partei Ex-Kanzler Gerhard Schröder trotzdem. Auch ein Mitglied seines früheren Bundeskabinetts war vor Ort. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 27.10.2023 14:04 SPD

Schröder geehrt - Familie Gas-Gerd holt SPD-Urkunde ab

Altkanzler Schröder ist in Hannover für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt worden.Foto: Frank Tunnat Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 27.10.2023 13:46 SPD

Nicht-öffentliche Veranstaltung: SPD ehrt Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft

Nicht alle in der SPD sind damit einverstanden: In Hannover erhält Altkanzler Schröder eine Urkunde für 60 Jahre Parteimitgliedschaft. Er erscheint dazu gut gelaunt - und spielt die Ehrung herunter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 27.10.2023 13:06 SPD

Parteien: Sachsen-SPD legt Entwurf für Regierungsprogramm vor

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Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.10.2023 11:35 Schröder, SPD

SPD-Bezirk Hannover ehrt Altkanzler Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft

Der SPD-Bezirksverband Hannover hat Altkanzler Gerhard Schröder für seine 60-jährigen Parteimitgliedschaft geehrt. Der Bezirksvorsitzende Matthias Miersch sagte am Freitag bei der nicht-öffentlichen Veranstaltung laut verbreitetem Redetext, die Ehrung des wegen seiner engen Russland-Kontakte in der Kritik stehenden Parteimitglieds polarisiere. "Bei allen Fragen und berechtigter Kritik" hätten zwei ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 27.10.2023 06:13 SPD

F.A.Z. Frühdenker: Die SPD ehrt einen umstrittenen Altkanzler

Die EU-Staaten streiten über das Vorgehen gegen die Hamas. Wofür Kinder ihr Taschengeld ausgeben, bestimmen oft Erwachsene. Und Bettina Böttinger nimmt Abschied vom "Kölner Treff". Der F.A.Z. Newsletter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.10.2023 06:01 SPD

SPD: Fraktionschef: Feste Kontrollen senken Flüchtlingszahl nicht

Seit Mitte Oktober hat die Bundespolizei feste Kontrollen an der polnischen Grenze gegen irreguläre Einreisen eingerichtet. Der Bund plant verstärkte Abschiebungen. SPD-Fraktionschef Keller sagt, ob das aus seiner Sicht ein Mittel ist, um die Kommunen zu entlasten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 27.10.2023 05:15 Altkanzler Schröder, SPD

Personalien: Altkanzler Schröder: Ehrung für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft

Der wegen seiner Verbindungen nach Russland umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder ist seit 60 Jahren SPD-Mitglied. Mit der Entscheidung, ihn zu ehren, dürften nicht alle in der Partei einverstanden sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 26.10.2023 15:08 SPD

Mitgliedschaft in SPD: Esken rechtfertigt Ehrung für Gerhard Schröder

Der SPD-Bezirk Hannover will Gerhard Schröder für 60 Jahre Parteimitgliedschaft ehren. Die SPD-Vorsitzende Esken sagte, es sei nicht gelungen, ihn aus der Partei auszuschließen. Deshalb genieße er alle Rechte eines Mitglieds. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 26.10.2023 08:28 SPD

Gastbeitrag von Gabor Steingart - Aus vier Gründen sind SPD-Wähler zutiefst enttäuscht

Eine neue Umfrage zeigt, dass die SPD bei einer Bundestagswahl aktuell nur noch 14 Prozent der Stimmen erhalten würde. Der "große Vertrauensschwund" ist vor allem auf vier Punkte zurückzuführen.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin) Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 26.10.2023 06:37 SPD

Parteien: CDU-Chef Lechner kritisiert SPD-Ehrung für Gerhard Schröder

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Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 26.10.2023 06:13 SPD

Wahlen: Nord-SPD will bei Europawahl wieder zulegen

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Statistik Quelle: Merkur Online vom So 22.10.2023 08:36 SPD, Söder

Neue Macht-Strategie: Söder will Junior-Partner der SPD werden

Markus Söder fordert den Kanzler auf, Grüne und FDP zu entlassen und bietet die Union als Junior-Partner an. Die Ampel sei "stehend k.o.", sagt der CSU-Chef. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Sa 21.10.2023 17:38 SPD, Krieg

Kims Waffen für Putins Krieg - Geheimroute in die Ukraine enthüllt

Was viele befürchtet haben, ist jetzt wahr geworden! Nordkoreanische Waffen gelangen pe...Foto: Planet Labs, RUSI Project Sandstone Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 21.10.2023 17:13 SPD, Europawahl

Kandidatur für Europawahl: Bayerns SPD-Chefin Endres von der eigenen Basis düpiert

Die Co-Vorsitzende von Florian von Brunn scheitert in der Oberpfalz mit ihren Ambitionen für eine Kandidatur zum Europaparlament. Befeuert das nun Führungsdebatten nach dem SPD-Debakel bei der Landtagswahl? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Sa 21.10.2023 16:19 SPD

Israel-Hamas-Krieg: Kairoer Gipfel dringt auf schnelles Ende im Nahost-Krieg

Schon in wenigen Tagen könnte Israels Bodenoffensive im Gazastreifen anlaufen. In Ägypten hofft man, die Lage vorher zumindest ein wenig zu entschärfen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 21.10.2023 15:54 SPD

Chefs von CDU und SPD bekräftigen Willen zu Zusammenarbeit in Migrationspolitik

Die Parteichefs von SPD und CDU haben ihren Willen zu einer Zusammenarbeit bekräftigt, um die Migrationskrise zu bewältigen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz forderte am Samstag beim Deutschlandtag der Nachwuchsorganisation Junge Union in Braunschweig, noch in diesem Jahr wirksame Maßnahmen gegen die illegale Migration zu treffen. Er erneuerte sein Angebot, hier mit der Ampel-Koalition zusammenz ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 21.10.2023 15:52 SPD

Parteien: NRW-SPD wählt Geier an Spitze der Landesliste für Europawahl

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Statistik Quelle: Focus vom Sa 21.10.2023 14:26 SPD

"Wir haben genug antisemitische junge Männer im Land" - Schwesig (SPD) will Antisemiten künftig deutschen Pass verweigern - CDU stimmt zu

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert, Antisemiten fortan den deutschen Pass zu verweigern. Auch CDU-Chef Friedrich Merz stimmt diesem Vorschlag zu. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 21.10.2023 12:48 SPD

Konflikte: Farbschmierereien am SPD-Parteibüro in Neukölln

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Statistik Quelle: Focus vom Sa 21.10.2023 11:42 SPD

Söder-Vorschlag abgelehnt - SPD-Chef Klingbeil gegen Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme: "Nicht umsetzbar"

SPD-Cchef Lars Klingbeil lehnt die von CSU-Chef Markus Söder geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Diese sei laut Klingbeil "nicht umsetzbar". Er sei aber zu Gesprächen mit der Union über Migration bereit. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Sa 21.10.2023 10:42 SPD

SPD: "Vokabular des rechten Mobs"

Olaf Scholz will mehr Härte in der Migrationspolitik und erntet Gegenwind aus der eigenen Partei - aber auch Zustimmung. Gleichwohl stößt Söders Angebot einer Großen Koalition in der SPD auf wenig Gegenliebe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 20.10.2023 19:58 SPD

Europawahl: Daniel Stich soll SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl werden

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Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 20.10.2023 16:49 SPD

Wechselt die CDU die Faeser-SPD ein? Für die Grünen wäre es eine Katastrophe

Seit einem Jahrzehnt wird Hessen von Schwarz-Grün regiert. Doch Wahlverliererin Nancy Faeser (SPD) stellt sich offenbar geschickt dabei an, ihre Partei als künftigen Koalitionspartner der CDU zu positionieren. Sollte Schwarz-Rot kommen, hätte das für die Grünen auch bundesweit gewaltige Folgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 20.10.2023 10:48 Söder, SPD

Parteien: Migration: Söder fordert "Regierung der nationalen Vernunft"

Der bayerische Ministerpräsident fordert eine "grundlegende Wende in der Migrationspolitik". Der Ampel-Koalition bescheinigt Söder "Siechtum". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 17.10.2023 17:22 SPD

Städtische Wohnungsgesellschaft Gewofag: SPD-Politiker wird mächtiger Manager

Der bisherige Fraktionschef Christian Müller wurde vom Aufsichtsrat der Gewofag zum der Geschäftsführer des künftigen kommunalen Immobilien-Großkonzerns bestellt. Die Wahl soll nicht unumstritten gewesen sein. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 17.10.2023 14:03 SPD

Nach Baustopp am Nedlitzer Holz: SPD-Fraktion will an Flüchtlingsdorf festhalten

Nach der ersten Gerichtsentscheidung gegen die Stadtverwaltung gibt es weitere Reaktionen. Die Stadt stellt klar: Es werden keine Bäume gefällt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 17.10.2023 13:05 SPD

Forsa-Umfrage: Union legt in Umfragen deutlich zu, SPD fällt zurück

Die Union erreicht in einer Wählerumfrage mit 32 Prozent den besten Wert seit zwei Jahren. Die AfD liegt mit 21 Prozent dahinter, SPD und Grüne deutlich abgeschlagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 17.10.2023 12:48 SPD

Union verbessert sich deutlich, SPD stürzt ab, FDP fällt unter 5 Prozent

Im neuen "RTL/ntv-Trendbarometer" von Forsa kann sich die Union deutlich verbessern. Weil die SPD viel verliert und die FDP unter die Fünf-Prozent-Marke rutscht, ist sie damit derzeit so stark wie alle drei Ampel-Parteien zusammen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 17.10.2023 08:00 SPD

Trauer um Sepp Klasen: Früherer SPD-Landtagsabgeordneter und Goldener Ehrenringträger ist tot

Trauer um Sepp Klasen: Der Träger des Goldenen Ehrenrings des Landkreises ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Der Hohenpeißenberger saß zwei Jahrzehnte für die SPD im Landtag. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 16.10.2023 11:48 SPD

Matthias Hey - Thüringer SPD-Fraktionschef an Krebs erkrankt

Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey (53) ist an Krebs erkrankt.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 16.10.2023 11:32 SPD

Landtag: Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey an Krebs erkrankt

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Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 16.10.2023 09:06 SPD, Nahost

Israelfeindliche Demonstrationen: SPD-Innenpolitiker rechnet mit stärkeren Auswirkungen des Nahost-Konflikts auf Berlin

Konflikte und Kriege zwischen Israel und Palästinensern betreffen immer auch Berlin. In der Hauptstadt leben viele Menschen, deren Familien ursprünglich aus Palästina stammen. Die Lage werde sich auch in Berlin nicht beruhigen, sagt ein SPD-Politiker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 16.10.2023 07:18 Hamas, SPD

Nach dem Hamas-Massaker - Berliner SPD-Chef schwieg neun Tage zum Judenhass

Vor zehn Tagen fielen Todesschwadrone der palästinensischen "Hamas" in Israel ein.Foto: Carsten Koall/dpa Nachricht lesen...